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Sitzung des Sonderausschusses - 17.05.2021 - 19:30-23:40 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Informationen
Sitzung
SA-7/2021
Mandant
Markt Allersberg
Gremium
Sonderausschuss
Ort/Raum
Gilardi-Saal Gilardistr. 2
Datum
17.05.2021
Zeit
19:30-23:40 Uhr
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften von den Sitzungen des Sonderausschusses vom 19.04.2021 (SA--6/2021) und des Ausschusses vom 24.03.2021 (A-4/2021)
Ö 2
Aufstellungsbeschluss Projekt "Palmengarten" in der Neumarkter Straße (Hinweis auf vorherige Behandlung in der Sitzung des MGR am 14.01.2019 TOP 8)
Ö 3 Nachtrag: 15.04.2021
Abschluss eines Kreuzungsvertrags mit der DB Netz AG bezüglich der Kreuzung der Bahnlinie mit dem Mischwasserkanal bei Altenfelden
Ö 4
Beschaffung eines Rüstwagens für die FFW Allersberg: Ausschreibung
Ö 5
Beschaffung eines Toilettencontainers für den Kindergarten St. Theresia - Mietlösung/Kauf Markt oder KU Allersberg
Ö 6
Außerplanmäßige Ausgabe: Beschaffung eines Wohncontainers für Obdachlose
Ö 7
Einverständniserklärung zum Datenschutz bzgl. Namensnennung im Rahmen der Veröffentlichung der Niederschrift: weiteres Vorgehen
Ö 8
Wegfall des Geheimhaltungsbedürfnisses von nichtöffentlichen Beschlüssen: Rechtslage und weitere Vorgehensweise
Ö 9
Pflichten der Marktgemeinderatsmitglieder: Einhaltung der Verschwiegenheitspflicht/ Umgang mit Informationen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 10
Sachstandsbericht zur Klage gegen die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens "NEIN zu P3 und Amazon" vor dem VG Ansbach
Ö 11
Verschiedenes und Anfragen